JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Bestätigungsmerkmal
| Rechtsgebiete: | BVFG |
| Schlagworte: | Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache, Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau, Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen, Kausalität ("aufgrund"), Bestätigungsmerkmal, Integration von Spätaussiedlern |
| Stichwort: | Bestätigungsmerkmal |
| Leitsatz: | 1. Die familiäre Sprachvermittlung muss nicht der alleinige Grund für die Fähigkeit sein, im Ausreisezeitpunkt im Sinne von § 6 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Satz 3 BVFG ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen (Fortentwicklung von Urteil vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 33.02 - BVerwGE 119, 6). 2. Es genügt, wenn die fortwirkende familiäre Sprachvermittlung in der prägenden Phase von Kindheit und Jugend das Niveau der Fähigkeit erreicht hat, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 23.06 | |
| Rechtsgebiete: | BVFG |
| Schlagworte: | Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache, Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau, Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen, Kausalität ("aufgrund"), Bestätigungsmerkmal, Integration von Spätaussiedlern |
| Stichwort: | Bestätigungsmerkmal |
| Leitsatz: | Parallelentscheidung zum Urteil des 5. Senats vom 3. Mai 2007 - BVerwG 5 C 23.06 |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 31.06 | |
| Rechtsgebiete: | BVFG |
| Schlagworte: | Bestätigungsmerkmal, deutsche Sprache als - für deutsche Volkszugehörigkeit, deutsche Sprache als Bestätigungsmerkmal für deutsche Volkszugehörigkeit, deutsche Volkszugehörigkeit, deutsche Sprache als Bestätigungsmerkmal für -, Gesetzesänderung, rückwirkende - in Bezug auf die Voraussetzungen für die deutsche Volkszugehörigkeit, Rückwirkung einer Gesetzesänderung in Bezug auf die Voraussetzungen für die deutsche Volkszugehörigkeit, Sprache, deutsche - als bestätigendes Merkmal für deutsche Volkszugehörigkeit, Sprachkenntnisse, Anforderungen an Vermittlung, familiäre - der deutschen Sprache Volkszugehörigkeit, deutsche, und Sprachkenntnisse |
| Stichwort: | Bestätigungsmerkmal |
| Leitsatz: | Nach § 100 a BVFG, der die Anwendung des nach dem 7. September 2001 geltenden Rechts auch auf Anträge nach § 15 Abs. 1 BVFG bestimmt und sich erkennbar auf die Änderung des § 6 Abs. 2 BVFG durch das Spätaussiedlerstatusgesetz bezieht, ist - jedenfalls unter dem Gesichtspunkt der gesetzlichen Anforderungen an die deutschen Sprachkenntnisse - für die Prüfung der Frage, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausstellung der Bescheinigung vorliegen, von § 6 Abs. 2 BVFG n.F. auszugehen (Bestätigung von BVerwGE 116, 114). |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 35.02 | |
| Rechtsgebiete: | BVFG |
| Schlagworte: | Bestätigungsmerkmal, deutsche Sprache als - für deutsche Volkszugehörigkeit, deutsche Sprache als Bestätigungsmerkmal für deutsche Volkszugehörigkeit, Gesetzesänderung, rückwirkende - in Bezug auf die Voraussetzungen für die deutsche Volkszugehörigkeit |
| Stichwort: | Bestätigungsmerkmal |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 40.02 | |
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