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Beseitigung eines Bahnübergangs

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, AEG, EKrG
Schlagworte:	Eisenbahnrechtliche Planfeststellung, kommunale Planungshoheit, Abwägungsgebot, Beseitigung eines Bahnübergangs, notwendige Folgemaßnahmen, Kostenverteilung, Kreuzungsrechtsverfahren
Stichwort:	Beseitigung eines Bahnübergangs
Leitsatz:	Der Umfang der sich aus der Planungshoheit ergebenden Rechte von Gemeinden aus Schallschutzgesichtspunkten im Planfeststellungsverfahren nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz ist durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Fachplanungsrecht bereits hinreichend geklärt. Ob auf eine im Zuge einer Planfeststellung vorgesehene Maßnahme die Kostenregelungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes anzuwenden sind, ist im Rahmen einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss grundsätzlich nicht entscheidungserheblich.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 B 9.06

Rechtsgebiete:	AEG
Schlagworte:	Beseitigung eines Bahnübergangs, Vertrauen auf Aufrechterhaltung einer günstigen Verkehrsverbindung
Stichwort:	Beseitigung eines Bahnübergangs
Leitsatz:	Die Beseitigung eines Bahnübergangs kann abwägungsfehlerfrei zur Folge haben, dass dadurch für einzelne Anlieger eine zumutbare fußläufige Verbindung zum Bahnhof verloren geht, weil die Ersatzlösung zu einem Umweg von bis zu 3 km führt.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 A 27.03