JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Beschäftigungsmöglichkeit
| Rechtsgebiete: | BGB, GewO, ZPO |
| Schlagworte: | Annahmeverzug - Beschäftigungsmöglichkeit |
| Stichwort: | Beschäftigungsmöglichkeit |
| Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 16/08 | |
| Rechtsgebiete: | SUrlV |
| Schlagworte: | Deutsche Telekom AG, Beamter, Sonderurlaub, wichtiger Grund, Tochtergesellschaft, Tochterunternehmen, privatwirtschaftliche Tätigkeit, Arbeitsverhältnis, Anstellungsverhältnis, Arbeitsvertrag, Anstellungsvertrag, Kündigung, Kündigungsschutz, Arbeitsrecht, Beamtenrecht, Trennung, Beschäftigungsmöglichkeit, Umorganisation, Organisationsermessen, Konzernbetriebsvereinbarung, Rechts-missbrauch |
| Stichwort: | Beschäftigungsmöglichkeit |
| Leitsatz: | Zum Anspruch eines Beamten der Deutschen Telekom AG auf weiteren Sonderurlaub zur Fortsetzung seiner privatwirtschaftlichen Beschäftigung bei einem Tochterunternehmen der Deutschen Telekom AG. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 10 B 10156/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BAT, SGB IX |
| Schlagworte: | Angestellter, Angestelltenverhältnis, Antrag, Arbeitsmarkt, Arbeitsplatz, Arbeitsrecht, Arbeitsverhältnis, Arbeitsvertrag, Arbeitsvertragsparteien, Beendigung, Behinderung, Berufsunfähigkeit, Beschäftigung, Beschäftigungsmöglichkeit, Bundesangestelltentarifvertrag, Ermessen, Erwerbsminderung, teilweise Erwerbsminderung, volle Erwerbsminderung, Erwerbsminderungsrente, Erwerbsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeitsrente, Kündigung, Leistungsvermögen, Rente, Rentenantrag, Ruhen, Schwerbehindertenrecht, Schwerbehinderter, schwerbehinderter Mensch, Schwerbehinderung, Tarifnorm, Tarifvertrag, Tarifvertragsparteien, Teilzeitarbeitsplatz, Weiterbeschäftigung, Weiterbeschäftigungsantrag, Weiterbeschäftigungsmöglichkeit, Zustimmung |
| Stichwort: | Beschäftigungsmöglichkeit |
| Leitsatz: | 1. Die Zustimmung des Integrationsamtes nach § 92 SGB IX zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen wegen Erwerbsminderung ist eine Ermessensentscheidung. 2. Wird eine unbefristete Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und eine befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung gewährt, so ruht das Arbeitsverhältnis nach § 59 Abs. 1 Unterabs. 1 Satz 4 und 5 BAT. 3. In diesem Fall kann eine Zustimmung des Integrationsamtes nach § 92 SGB IX nicht erteilt werden. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11602/04.OVG | |
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