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Beschäftigungslosigkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB III, SGB V, SGB IX
Schlagworte:	Arbeitslosengeldanspruch - Beschäftigungslosigkeit - stufenweise Wiedereingliederung nach § 28 SGB IX - Arbeitsunfähigkeit - Nahtlosigkeitsregelung - Arbeitslosigkeit - leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis
Stichwort:	Beschäftigungslosigkeit
Leitsatz:	Die unentgeltliche Tätigkeit für einen Arbeitgeber im Rahmen einer stufenweisen Wiedereingliederung begründet kein die Arbeitslosigkeit ausschließendes leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis.
Volltext: BSG - Urteil, B 11a AL 31/06 R

Rechtsgebiete:	SGB III, KSchG
Schlagworte:	Arbeitslosengeld, Sperrzeit, Arbeitsaufgabe, Aufhebungsvertrag, wichtiger Grund, leitender Angestellter, drohende fristgerechte Kündigung bzw Auflösung des Arbeitsverhältnisses, Sperrzeitbeginn, Beschäftigungslosigkeit, Abfindung
Stichwort:	Beschäftigungslosigkeit
Leitsatz:	Ein leitender Angestellter iS des § 14 Abs 2 S 1 KSchG kann sich auf einen - die Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe ausschließenden - wichtigen Grund für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag berufen, wenn ihm ohne Abschluss des Aufhebungsvertrages die fristgerechte Kündigung und für den Fall ihrer Sozialwidrigkeit die Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf Antrag des Arbeitgebers gemäß § 9 Abs 1 S 2 KSchG iVm § 14 Abs 2 S 2 KSchG droht (Anschluss an und Fortführung von BSG vom 25.4.2002 - B 11 AL 65/01 R = BSGE 89, 243 = SozR 3-4300 § 144 Nr 8 und vom 16.10.2003 - B 11 AL 1/03 R = SozR 4-4300 § 147a Nr 1).
Volltext: BSG - Urteil, B 11a/11 AL 69/04 R