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Besatzung

Entscheidungen der Gerichte




BAG – Urteil, 6 AZR 141/08 vom 28.05.2009

Rechtsgebiete:TVöD-BT-V (Bund)
Schlagworte:Tarifrecht des öffentlichen Dienstes - Arbeitsvergütung, Anordnung der Anwesenheit an Bord eines Schiffes
Stichwort:Besatzung
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BAG - Urteil, 6 AZR 141/08



BSG – Urteil, B 13 R 23/08 R vom 05.05.2009

Rechtsgebiete:SGB VI, BEG, RVO
Schlagworte:Verfolgungsersatzzeit - Zwangsarbeit - Nationalsozialismus - Freiheitsbeschränkung
Stichwort:Besatzung
Leitsatz:Das Heranziehen eines Verfolgten des Nationalsozialismus zu Zwangsarbeiten in unregelmäßigen Abständen erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Verfolgungsersatzzeit wegen Freiheitsbeschränkung oder -entziehung.
Volltext: BSG - Urteil, B 13 R 23/08 R

BAG – Urteil, 10 AZR 48/08 vom 11.02.2009

Rechtsgebiete:TVöD, BT-V (Bund)
Schlagworte:Schadstoffunfallbekämpfungsschiff, Erschwerniszuschlag
Stichwort:Besatzung
Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 48/08

BVERWG – Urteil, BVerwG 2 C 91.07 vom 22.01.2009

Rechtsgebiete:EZulV
Schlagworte:Anforderungen an den Bereitschaftsdienst eines Polizeihauptmeisters i.S.d. § 3 Abs. 3 S. 1 der Erschwerniszulagenverordnung (EZulV), Häufigkeit und Intensität von Einsätzen während der Freiwachen i.R.d Bereitschaftsdienstes
Stichwort:Besatzung
Leitsatz:Bereitschaftsdienst ist die Pflicht, sich an einem vom Dienstherrn bestimmten Ort zu einem jederzeitigen Einsatz bereitzuhalten, wenn erfahrungsgemäß mit einer dienstlichen Inanspruchnahme zu rechnen ist.

Bereitschaftsdienst im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 1 der Erschwerniszulagenverordnung ist wie Volldienst zulagefähig.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 91.07


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