JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Berücksichtigung von Fördermitteln
| Rechtsgebiete: | GKG, RVG, BRAGO |
| Schlagworte: | Gegenstandswert, Sanierungsanordnung, kommunale Abwasserbehandlungsanlage, Abschlag wegen Wertzuwachs, Berücksichtigung von Fördermitteln, Streitwertkatalog, Bedeutung der Sache, Ermessen |
| Stichwort: | Berücksichtigung von Fördermitteln |
| Leitsatz: | Der Gegenstandswert einer wasserrechtlichen Sanierungsanordnung ist unter Rückgriff auf die geschätzten Kosten der verlangten Sanierungsmaßnahmen zu bestimmen. Ein Abschlag wegen eines möglichen Wertzuwachses bzw. wegen der Möglichkeit, Fördermittel zu beantragen, ist nicht vorzunehmen. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 1090/06 | |
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