Bereitschaftsruhe

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	MTV Chemische Industrie, Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG, ArbZG
Schlagworte:	Arbeitszeit, Feuerwehrleute, 24-Stunden-Schicht, Bereitschaftsdienst, Bereitschaftsruhe
Stichwort:	Bereitschaftsruhe
Leitsatz:	1. Die in § 5 Abs. 2 MTV Chemische Industrie geregelte Bereitschaftsruhe ist Bereitschaftsdienst im Rechtssinne und damit Arbeitszeit. 2. § 5 Abs. 2 MTV enthält eine gegenüber § 5 Abs. 1 MTV eigenständige Arbeitszeitenregelung für Arbeitnehmer, die 24-Stunden-Dienste zu leisten haben. 3. Ein Verstoß gegen die Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG liegt nicht vor. 4. Die Festlegung der in Art. 22 der Richtlinie geforderten Sicherungsmaßnahmen kann aus Sachgründen am besten von den Tarifvertragsparteien geregelt werden.
Volltext: LAG-NIEDERSACHSEN - Urteil, 7 Sa 1481/08

Rechtsgebiete:	MTV Chemische Industrie, Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG, ArbZG
Schlagworte:	Arbeitszeit, Feuerwehrleute, 24-Stunden-Schicht, Bereitschaftsdienst, Bereitschaftsruhe
Stichwort:	Bereitschaftsruhe
Leitsatz:	1. Die in § 5 Abs. 2 MTV Chemische Industrie geregelte Bereitschaftsruhe ist Bereitschaftsdienst im Rechtssinne und damit Arbeitszeit. 2. § 5 Abs. 2 MTV enthält eine gegenüber § 5 Abs. 1 MTV eigenständige Arbeitszeitenregelung für Arbeitnehmer, die 24-Stunden-Dienste zu leisten haben. 3. Ein Verstoß gegen die Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG liegt nicht vor. 4. Die Festlegung der in Art. 22 der Richtlinie geforderten Sicherungsmaßnahmen kann aus Sachgründen am besten von den Tarifvertragsparteien geregelt werden.
Volltext: LAG-NIEDERSACHSEN - Urteil, 7 Sa 1482/08