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Bereicherungsprinzip

Entscheidungen der Gerichte




BFH – Beschluss, II B 132/08 vom 19.02.2009

Rechtsgebiete:BewG, ErbStG
Stichwort:Bereicherungsprinzip
Volltext: BFH - Beschluss, II B 132/08



BFH – Urteil, II R 38/07 vom 01.07.2008

Rechtsgebiete:ErbStG, BGB
Schlagworte:Bereicherungsmindernder Ansatz des infolge Baumaßnahmen des Erwerbers eingetretenen Wertzuwachses eines nachlasszugehörigen Grundstücks in Erwartung des späteren Erbanfalls
Stichwort:Bereicherungsprinzip
Leitsatz:1. § 10 Abs. 1 Satz 1 ErbStG schließt beim Nacherben die steuerliche Erfassung von Vermögenswerten aus, die er selbst durch Baumaßnahmen auf einem nachlasszugehörigen Grundstück zu Lebzeiten des Vorerben in Erwartung der Nacherbfolge geschaffen hat.

2. Die Bereicherung des Nacherben mindert sich um den Betrag, um den die von ihm durchgeführten Baumaßnahmen den Grundbesitzwert erhöht haben.
Volltext: BFH - Urteil, II R 38/07

BFH – Urteil, II R 34/06 vom 19.12.2007

Rechtsgebiete:ErbStG
Schlagworte:Ablösung eines vorbehaltenen Nießbrauchs nach einer Grundstücksschenkung
Stichwort:Bereicherungsprinzip
Leitsatz:Behält sich die Schenkerin bei einer freigebigen Zuwendung eines Grundstücks den Nießbrauch vor und löst der Bedachte später den Nießbrauch gegen Entgelt ab, hat dies --abgesehen vom Wegfall der Stundung nach § 25 Abs. 1 Satz 2 ErbStG-- keinen Einfluss auf die Schenkungsteuer, die für die Grundstücksübertragung festzusetzen war.
Volltext: BFH - Urteil, II R 34/06

BFH – Urteil, II R 3/06 vom 14.11.2007

Rechtsgebiete:AO, ErbStG
Stichwort:Bereicherungsprinzip
Volltext: BFH - Urteil, II R 3/06


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