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Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen

Entscheidungen der Gerichte




BSG – Urteil, B 1 KR 1/07 R vom 19.09.2007

Rechtsgebiete:SGB V
Schlagworte:Krankenversicherung - Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen - Nichtberücksichtigung von Vermögensumschichtungen und fiktiven Einnahmen
Stichwort:Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen
Leitsatz:Bei der Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen gemäß § 62 SGB V sind weder Vermögensumschichtungen noch fiktive Einnahmen zu berücksichtigen, sondern lediglich die tatsächlich erzielten Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt.
Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 1/07 R



BSG – Urteil, B 10 KR 1/06 R vom 10.05.2007

Rechtsgebiete:SGB V, KVLG, EStG
Schlagworte:Krankenversicherung der Landwirte - Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen - Zugrundelegung der Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt des laufenden Kalenderjahres
Stichwort:Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen
Leitsatz:Bei Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen sind die Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt des laufenden Kalenderjahres zugrunde zu legen. Das gilt auch für Landwirte.
Volltext: BSG - Urteil, B 10 KR 1/06 R


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