Beleidigungen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, SächsLVOPol
Schlagworte:	Aufstiegsausbildung, gehobener Polizeivollzugsdienst, Widerruf der Zulassung, Beleidigungen, Einschätzung, Eignung, Sozialkompetenz, Ermessen
Stichwort:	Beleidigungen
Leitsatz:	Zu den Voraussetzungen für einen Widerruf der Zulassung zur Aufstiegsausbildung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 B 215/09

Rechtsgebiete:	GG, BGB
Schlagworte:	Persönlichkeitsrecht, Mobbing, Schmerzensgeld, Drohungen, Beleidigungen
Stichwort:	Beleidigungen
Leitsatz:	1. Verschiedentliche Äußerungen des Arbeitgebers, die die Arbeitsleistung kritisieren und dem Arbeitnehmer Sanktionen bei Fehlleistungen ankündigen, rechtfertigen noch keine Schmerzensgeldansprüche wegen Persönlichkeitsverletzung oder "Mobbing". 2. Dies gilt auch dann, wenn Bemerkungen wie "der Arbeitnehmer fahre den LKW wie ein Schwein" keine systematische, gegen die Persönlichkeit gerichtete Zielsetzung aufweisen. 3. Auch Ankündigungen oder Drohungen gegenüber dem bereits erkrankten Arbeitnehmer, der Arbeitgeber werde dafür Sorge tragen, dass der Arbeitnehmer keinen Fuß mehr in einen LKW setzen werde, stellen keine ein Schmerzensgeld rechtfertigende Persönlichkeitsverletzung dar.
Volltext: LAG-NUERNBERG - Urteil, 6 Sa 537/04