JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Beklagter
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Behörde, Beklagter, Berufung, Erledigungserklärung, einseitige, Hauptsache, Rechtsmittel, Streitwert, Zulassung |
| Stichwort: | Beklagter |
| Leitsatz: | Zur Zulässigkeit und zu den Rechtsfolgen einer einseitig gebliebenen Erklärung einer in erster Instanz unterlegenen Behörde, die das von ihr betriebene Antragsverfahren auf Zulassung der Berufung in der Hauptsache für erledigt erklärt hat. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 59/08 | |
| Rechtsgebiete: | BetrAVG, BetrVG, ZPO |
| Schlagworte: | Ablösende Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner |
| Stichwort: | Beklagter |
| Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 653/07 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Klageschrift, Beklagter, richtiger Beklagter, Rubrum, Passivlegitimation, Behörde, Beitragsrecht |
| Stichwort: | Beklagter |
| Leitsatz: | Zur Bezeichnung des Beklagten in der Klageschrift genügt es, wenn der Kläger die beteiligte Behörde angibt. Es ist dann Sache des Gerichts, den richtigen Beklagten zu ermitteln. Diese Aufgabe legitimiert das Gericht jedoch nicht, das Rubrum gegen den erklärten Willen des Klägers zu ändern. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 ZKO 553/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO |
| Schlagworte: | Zahnarzthaftung, Zahnarzt, Haftung, Arzthaftung, Abtrennung, Tod, Beklagter, Arzt |
| Stichwort: | Beklagter |
| Leitsatz: | 1. Zur Fehlerhaftigkeit einer nicht mehr rekonstruierbaren Überkronung (Zahnarzthaftung). 2. 2.500 ¤ Schmerzensgeld; mehrmalige untaugliche Anpassungsversuche; Nachbehandlung erforderlich; keine außerordentlichen Beeinträchtigungen (Schmerzen; Probleme bei der Nahrungsaufnahme); Klägerin hat acht Monate gewartet, bis sie eine ordnungsgemäße Nachbehandlung in Angriff nehmen ließ; auch besonders langwierige Fehlerbehebung in Uni-Zahnklinik grundsätzlich ersatzfähig (hier: Fahrtkosten zu 45 Sitzungen). |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 8 U 31/07 | |
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