Begrünung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	OWiG, StPO
Schlagworte:	Zulassung: Zulassungsantrag, Begrünung, Ablehnung eines Beweisantrages
Stichwort:	Begrünung
Leitsatz:	Zur ausreichenden Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 335/05

Rechtsgebiete:	LBO
Schlagworte:	Geländeoberfläche, Wandhöhe, Flachdach, Begrünung, Aufschüttung
Stichwort:	Begrünung
Leitsatz:	Ein Flachdach wird auch durch Begrünung oder Aufschüttung nicht zur "Geländeoberfläche" im Sinne des § 5 Abs. 4 Satz 2 LBO, solange das Gebäude aus Sicht des Nachbargrundstücks noch als oberirdisches Gebäude mit Außenwand erscheint. Es ist dann unerheblich, ob es für diese Maßnahmen "rechtfertigende Gründe" im Sinne der Senatsrechtsprechung zur abstandsrechtlichen Berücksichtigung von Aufschüttungen gibt.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 8 S 336/04

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