JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Begründungsanforderungen
| Rechtsgebiete: | AMG |
| Schlagworte: | Verlängerung der fiktiven Zulassung, Nachzulassung, homöopathisches Arzneimittel, Kombinationspräparat, Kombinationsarzneimittel, Kombinationsbegründung, Sinnhaftigkeit der Kombination, Wirksamkeit, Begründungsanforderungen, wissenschaftliches Erkenntnismaterial, homöopathisches Erkenntnismaterial, Kommission D, Besonderheiten der Therapierichtung, Unverträglichkeit, Feindlichkeit, Wechselwirkungen, Inkompatibilität, wissenschaftlich aufbereitetes Erfahrungswissen, Anwendungsbeobachtungen, klinische Studien |
| Stichwort: | Begründungsanforderungen |
| Leitsatz: | Die Zulassungsbehörde darf bei homöopathischen Kombinationsarzneimitteln auch im Nachzulassungsverfahren wissenschaftliches Erkenntnismaterial zur Begründung der Sinnhaftigkeit der Kombination verlangen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 24.07 | |
| Rechtsgebiete: | AMG |
| Schlagworte: | Verlängerung der fiktiven Zulassung, Nachzulassung, homöopathisches Arzneimittel, Kombinationspräparat, Kombinationsarzneimittel, Kombinationsbegründung, Sinnhaftigkeit der Kombination, Wirksamkeit, Begründungsanforderungen, wissenschaftliches Erkenntnismaterial, homöopathisches Erkenntnismaterial, Kommission D, Besonderheiten der Therapierichtung, Unverträglichkeit, Feindlichkeit, Wechselwirkungen, Inkompatibilität, wissenschaftlich aufbereitetes Erfahrungswissen, Anwendungsbeobachtungen, klinische Studien. |
| Stichwort: | Begründungsanforderungen |
| Leitsatz: | Die Zulassungsbehörde darf bei homöopathischen Kombinationsarzneimitteln auch im Nachzulassungsverfahren wissenschaftliches Erkenntnismaterial zur Begründung der Sinnhaftigkeit der Kombination verlangen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 23.07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Zulässigkeit, Begründungsanforderungen, Frist |
| Stichwort: | Begründungsanforderungen |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen an die Darlegung der Einhaltung der Beschwerdefrist des § 172 Abs. 1 StPO in einem Antrag auf gerichtliche Entscheidung |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ws 608/04 | |
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Unterbringung, langjährige, Höchststrafe übersteigende, Prüfungsanforderungen, Begründungsanforderungen, Freiheitsrecht, Entlassungsprognose, Konkretisierung der Gefährdung, Konkretisierung der zu erwartenden Rückfalltaten |
| Stichwort: | Begründungsanforderungen |
| Leitsatz: | 1. Übersteigt die Dauer der Unterbringung die Höchststrafe für das Einweisungsdelikt, gelten für die Entlassungsprognose ähnlich hohe Prüfungs- und Begründungsanforderungen wie bei sehr langandauernden Unterbringungen i. S. der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. 2. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz erfordert die größtmögliche Konkretisierung der vom Untergebrachten im Falle der bedingten Entlassung ausgehenden Gefährdung der Allgemeinheit nach Gefährdungsgrad und Deliktsschwere. Auch das befürchtete Rückfalldelikt muss von einem Schweregrad sein, der nach dem Gesetz die Verhängung der Maßregel (Einweisung in eine psychiatrische Klinik) rechtfertigen würde. |
| Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 Ws 807/03 | |
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