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Begründung der Absehensentscheidung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BKatV
Schlagworte:	Absehen vom Fahrverbot, Begründung der Absehensentscheidung, berufliche Gründe
Stichwort:	Begründung der Absehensentscheidung
Leitsatz:	Will der Tatrichter vom Regelfall der Verhängung eines nach der BKatV indizierten Fahrverbots absehen, so bedarf es einer eingehenden, auf Tatsachen gestützten Begründung. Die Entscheidung, dass trotz Vorliegens eines Regelfalls der konkrete Sachverhalt Ausnahmecharakter hat, unterliegt in erster Linie der Würdigung des Tatrichters.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 82/07

Rechtsgebiete:	BKtav, StPO
Schlagworte:	Absehen vom Fahrverbot, Begründung der Absehensentscheidung, Warnfunktion früherer Verurteilungen
Stichwort:	Begründung der Absehensentscheidung
Leitsatz:	Ist der Betroffene in der Vergangenheit bereits mehrfach verkehrsrechtlich in Erscheinung getreten, bedarft es einer eingehenden Erörterung, warum trotz dieser Vorwarnung(en) nun nochmals von der Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme des Fahrverbotes abgesehen werden kann bzw. soll.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 656/06