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Begrenzung des Berechnungseinkommens

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LAG-DUESSELDORF – Urteil, 5 Sa 1353/03 vom 08.01.2004

Rechtsgebiete:BetrAVG
Schlagworte:Invaliditätsrente, Versorgungsordnung, Begrenzung des Berechnungseinkommens, ratierliche Kürzung
Stichwort:Begrenzung des Berechnungseinkommens
Leitsatz:1) Bei der Berechnung der Unverfallbarkeit einer betrieblichen Invaliditätsrente gilt § 2 BetrAVG.

2) Änderungen einer Versorgungsordnung, bei denen in eine bereits erdiente Anwartschaft auf Bezug von Invaliditätsrente eingegriffen wird, sind unzulässig, wenn sie unverhältnismäßig sind und schützenswertes Vertrauen verletzen. Dies gilt auch für einen Eingriff in eine bereits erdiente Dynamik.
Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 5 Sa 1353/03




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