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Befugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB V, BMV-Ä, EBM-Ä
Schlagworte:	Vertragsarzt, Notfalldienst, Voraussetzung für Abrechnung der Verweilgebühr, Kassenärztliche Vereinigung, Befugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung
Stichwort:	Befugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung
Leitsatz:	Die Verweilgebühr nach Nr 40 EBM-Ä (= Nr 01440 EBM-Ä 2005) setzt voraus, dass das Verweilen auf die konkrete Betreuung eines Patienten und seiner Erkrankung bezogen ist. Dieses Erfordernis ist bei der Rückfahrt des Arztes nach einer Rettungsbegleitfahrt nicht erfüllt.
Volltext: BSG - Urteil, B 6 KA 35/05 R

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