Bedarfszeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BSHG
Schlagworte:	Bedarfszeit, Einkommen, Vermögen, Zufluss
Stichwort:	Bedarfszeit
Leitsatz:	Unter Einkommen i.S.v. § 76 BSHG versteht man die Mittel, die der Hilfesuchende in der Bedarfszeit dazu erhält. Mittel, die der Hilfesuchende früher - wenn auch erst in der vorangegangenen Bedarfszeit - erhalten hat und die in der aktuellen Bedarfszeit noch vorhanden sind, zählen zum Vermögen i.S.v. § 88 BSHG, das der Schongrenze des § 88 Abs. 2 Nr. 8 BSHG i.V.m. der Durchführungsverordnung zu dieser Norm in der jeweils gültigen Fassung unterliegt (wie BVwerG, Urt. vom 18 Februar 1999 -5 C 35/97-, BVerwGE 108, 296 ff.=NJW 1999, 3649f.).
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 10 UE 2988/02

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