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bebauungsplanersetzende Planung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	bebauungsplanersetzende Planung, Abwägungsentscheidung, Planungsentscheidung, Bauprogramm
Stichwort:	bebauungsplanersetzende Planung
Leitsatz:	1. Zu den Anforderungen an eine "bebauungsplanersetzende Planung" im Sinne von § 125 Abs. 2 BauGB. 2. Die planerische Entschließung im Sinne von § 125 Abs. 2 BauGB kann im Einzelfall auch zusammen mit der Festlegung des sog. Bauprogramms erfolgen. 3. Weicht der tatsächliche Ausbau einer beitragsfähigen Erschließungsanlage von der entsprechenden gemeindlichen Planungsentscheidung im Sinne von § 125 Abs. 2 BauGB ab, berührt das die Rechtmäßigkeit der Herstellung nicht, wenn die Abweichung keinen Einfluss auf die Erfüllung der in § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB bezeichneten Anforderungen hat.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 2 S 1657/06