JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Beamtenverhältnis auf Widerruf
| Rechtsgebiete: | BeamtStG, NBG |
| Schlagworte: | Beamtenverhältnis auf Widerruf, Eignung, charakterliche, Entlassung, Verhalten |
| Stichwort: | Beamtenverhältnis auf Widerruf |
| Leitsatz: | Ein Beamter auf Widerruf (Polizeikommissar-Anwärter) kann wegen berechtigter Zweifel an seiner Verfassungstreuepflicht und an seiner sonstigen persönlichen Eignung aufgrund von ausländerfeindlichen, antisemitischen und beleidigenden Äußerungen sowie einem aggressiven Auftreten außerhalb des Dienstes auch im Umgang mit Kollegen entlassen werden. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 25/09 | |
| Rechtsgebiete: | NBG, VwGO |
| Schlagworte: | Alimentation, Beamtenverhältnis auf Widerruf, Dienstunfähigkeit, Entlassung, Interessenabwägung, Studienseminar, Vorbereitungsdienst: Lehramt, Zeitpunkt, maßgeblicher, Zuweisung |
| Stichwort: | Beamtenverhältnis auf Widerruf |
| Leitsatz: | Entlassung einer Beamtin auf Widerruf aus dem Vorbereitungsdienst wegen Dienstunfähigkeit; Maßgebliche Sach- und Rechtslage für die Interessenabwägung nach § 80 Abs. 5 VwGO; teilweise Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen eine Entlassungsverfügung, soweit die Anordnung des Sofortvollzugs der Gewährung von Anwärterbezügen entgegensteht; zum Anspruch auf Zuweisung an ein anderes Studienseminar (abgelehnt). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 121/07 | |
| Rechtsgebiete: | NBG, VwGO |
| Schlagworte: | Beamtenverhältnis auf Widerruf, Entlassung, Leistung, mangelnde, Sofortvollzug, Begründung |
| Stichwort: | Beamtenverhältnis auf Widerruf |
| Leitsatz: | Entlassung einer Beamten auf Widerruf wegen mangelnder fachlicher Leistung und mangelnder Eignung; Anforderungen an die Begründung der sofortigen Vollziehung des Entlassungsbescheides |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 265/07 | |
| Rechtsgebiete: | NBG, VwGO |
| Schlagworte: | Beamtenverhältnis auf Widerruf, Entlassung, Polizeidienstunfähigkeit, Sachlage: Änderung |
| Stichwort: | Beamtenverhältnis auf Widerruf |
| Leitsatz: | Feststellung der Polizeidienstunfähigkeit und Entlassung eines Beamten auf Widerruf wegen Polizeidienstunfähigkeit; zum Vorrang der Stellungnahmen eines beamteten Arztes bei anderlautender privatärztlicher Stellungnahme; zur Berücksichtigung einer nach Erlass der erstinstanzlichen Entscheidung eingetretenen Änderung der Sachlage im Beschwerdeverfahren. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 63/07 | |
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