JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > bauliche Leistungen
| Rechtsgebiete: | TVG, VTV/Bau, ZPO |
| Schlagworte: | Geltungsbereich, Bautarifvertrag, bauliche Leistungen, Garagentore, Auskunft, Zahlung |
| Stichwort: | bauliche Leistungen |
| Leitsatz: | 1. Der Einbau von Feuerschutztüren, Garagentoren und Stahltoren für Industrieanlagen durch Verbinden der Zargen mit dem Baukörper, durch Einsetzen der Türen und Tore und anschließende Einstellarbeiten ist eine bauliche Leistung im Sinne der Bautarifverträge. 2. Zur Frage, ob erstinstanzlich als Gesamtschuldner verurteilte Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts in der Berufungsschrift als Berufungskläger zutreffend bezeichnet sind, wenn die Berufungsschrift als Berufungskläger den Namen der Gesellschaft mit den Gesellschaftern als Verretungsberechtigten aufführt. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 16 Sa 486/07 | |
| Rechtsgebiete: | TVG, VTV/Bau |
| Schlagworte: | Geltungsbereich, Bautarifvertrag, bauliche Leistungen, Garten- und Landschaftsbau, Palisadenerstellung |
| Stichwort: | bauliche Leistungen |
| Leitsatz: | Das Einbringen von Palisaden in den Boden zur Begrenzung einer Sandspielfläche für Kinder ist eine bauliche Leistung im Sinne der Bautarifverträge. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 16 Sa 2112/06 | |
| Rechtsgebiete: | ZVG, VTV/Bau, ZPO |
| Schlagworte: | Geltungsbereich, Bautarifvertrag, bauliche Leistungen, Installationsarbeiten |
| Stichwort: | bauliche Leistungen |
| Leitsatz: | 1. Die Installation von Heizungen, das Anbringen von Klima- und Lüftungsanlagen, das Einbauen von Wasseranschlüssen, Bädern und Duschen sowie die Durchführung von Elektroarbeiten gehören zu den baulichen Leistungen im Sinne der betrieblichen Geltungsbereichsbestimmung des § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV/Bau. 2. Die Ausnahmebestimmung des § 1 Abs.2 Abschn. VII Nr.12 VTV/Bau, wonach Betriebe des Klempnerhandwerks, des Gas- und Wasserinstallationsgewerbes, des Elektroinstallationsgewerbes, des Zentralheizungs- und Lüftungsbauergewerbes sowie des Klimaanlagebaus grundsätzlich (mit Rückausnahme) vom betrieblichen Geltungsbereich des Tarifvertrages nicht erfasst werden, kommt nur dann zum Tragen, wenn von dem Betrieb arbeitszeitlich überwiegend Tätigkeiten ausgeübt werden, die einem der genannten Gewerbezweige zuzurechnen sind. Eine Zusammenrechnung der Tätigkeiten der genannten verschiedenen Gewerbezweige darf nicht erfolgen. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 16 Sa 1155/06 | |
| Rechtsgebiete: | TVG, VTV/Bau |
| Schlagworte: | Bautarifvertrag, bauliche Leistungen, Restaurierungsarbeiten, Denkmal, Stuckateurhandwerk |
| Stichwort: | bauliche Leistungen |
| Leitsatz: | Restaurierungsarbeiten an Gebäuden in der Form von Ausbesserungsarbeiten mittels Mörtel und Putzes sind bauliche Leistungen im Sinne der bautarfvertraglichen Bestimmungen. Das gilt auch, wenn derartige Arbeiten an Denkmälern durchgeführt werden. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 16 Sa 2291/05 | |
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