JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Bauleitplan
| Rechtsgebiete: | BauGB, BNatSchG, V-RL |
| Schlagworte: | Artenschutz, Ausgleichsmaßnahme, Ausweichhabitat, Befreiung, Befristung, Bestandsgefährdung, Erhaltungszustand, Ersatzlebensraum, Pachtvertrag, Vogelschutz |
| Stichwort: | Bauleitplan |
| Leitsatz: | Eine der Gemeinde lediglich befristet erteilte Befreiung nach § 62 Abs. 1 BNatSchG a.F. ist nicht geeignet, den mit dem Vollzug einer gemeindlichen Straßenplanung durch Bebauungsplan einhergehenden Verstoß gegen die artenschutzrechtlichen Verbote des § 42 Abs. 1 Nrn. 1, 3 BNatSchG a.F. zu überwinden. Ein im Befreiungsbescheid vorgegebenes artenschutzrechtliches Ausgleichskonzept zur Erhaltung der Arten in ihrem Bestand und in ihrer Populationsgröße bedarf einer dauerhaften rechtlichen Absicherung. Diese ist in Bezug auf Flächen, die nicht in den Bebauungsplan aufgenommen worden sind, sich auch nicht im Eigentum der Gemeinde befinden und über die die Gemeinde einen Pachtvertrag mit entsprechender Unterverpachtung lediglich über einen Zeitraum von 10 Jahren geschlossen hat, nicht gewährleistet. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 4 C 1347/08.N | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, VwGO |
| Schlagworte: | Antragsbefugnis, Belange, avifaunistische, Bestandsaufnahme, Denkmalschutz, Einzelhäuser, Flächennutzungsplan, Kartierung, Landschaftsbildbewertung, Normenkontrolle, Rechtsschutzbedürfnis, Schutzabstand, Windenergie |
| Stichwort: | Bauleitplan |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 KN 49/07 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, BauGB, GO |
| Schlagworte: | Normenkontrollantrag gegen eine nach Rechtshängigkeit außer Kraft getretene Veränderungssperre, Feststellungsinteresse, "ad-hoc-Aufnahme" eines Antrags in die Tagesordnung, ordnungsgemäße Ladung des Stadtrats, Öffentlichkeitsbeteiligung, sicherungsfähige Planung, Verhinderungsplanung (verneint), Realisierbarkeit des Planungsziels |
| Stichwort: | Bauleitplan |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 1 N 04.3145 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Städtebaurecht, Dorfgebiet, allgemeine Zweckbestimmung, Unterbringung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe, Gliederung, landwirtschaftlich geprägte Umgebung |
| Stichwort: | Bauleitplan |
| Leitsatz: | Ein Baugebiet, in dem Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe nicht untergebracht werden können, kann nicht als Dorfgebiet i.S.d. § 5 Bau-NVO festgesetzt werden. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 CN 5.07 | |
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