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VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 8 S 794/05 vom 24.11.2005

Rechtsgebiete:BauGB, LplG
Schlagworte:Planungsziel, Konkretisierung, Regionalplan, Windkraftanlage, Windrad, Vorranggebiet, Zielanpassungsgebot, Entwicklungsgebot, Bauhöhe
Stichwort:Bauhöhe
Leitsatz:1. Das für den Erlass einer Veränderungssperre erforderliche Mindestmaß an Konkretisierung der Planungsziele umfasst nicht die Festlegung der planerischen Mittel zur Zielerreichung oder Aussagen zur Lösung etwaiger Nutzungskonflikte.

2. Das Gebot, Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln, gilt gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 BauGB nicht für Bebauungspläne, deren Inhalt sich darauf beschränkt, regionalplanerische Vorranggebiete für Windkraftanlagen im Sinne des § 1 Abs. 4 BauGB etwa durch Begrenzung der Anlagenhöhe oder der Festlegung der Standorte einzelner Anlagen zu konkretisieren, und zwar unabhängig davon, ob ein Flächennutzungsplan vorliegt und welche Aussagen er trifft.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 8 S 794/05




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