JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > B > Bank
| Rechtsgebiete: | ZPO, BGB, WpHG |
| Schlagworte: | Swap, Zinsswap, Zins-Swap, Spread, Derivate, Bank, Aufklärungspflicht, Hinweispflicht, Beratung, Beratungsvertrag, Gewinnerzielung, Prognose |
| Stichwort: | Bank |
| Leitsatz: | 1. Die Bank ist nicht verpflichtet, im Rahmen einer ordnungsgemäßen anleger- und objektgerechten Beratung über den Gewinn bzw. die Gewinnmarge aufzuklären, da es offensichtlich ist, dass die Bank mit Gewinnerzielungsabsicht handelt. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den verdeckten Rückvergütungen ist nicht übertragbar. 2. Es stellt jedenfalls nicht immer eine Verletzung der Pflichten aus dem Beratungsvertrag dar, wenn die Bank nicht über den negativen Marktwert und dessen Höhe aufklärt. 3. Historische Marktdaten lassen grundsätzlich keine verlässliche Prognose über das zukünftige Marktgeschehen zu, gesicherte Rückschlüsse von historischen Daten auf die zukünftige Entwicklung des Spreads sind nicht möglich. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 76/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, BGB, HGB, WpHG, ZPO, EGBGB, EStG |
| Schlagworte: | Fonds, Fondsbeteiligung, Bank, Prospekthaftung, Prospekt, Prospektmangel, Fehler, Mangel, Passivlegitimation |
| Stichwort: | Bank |
| Leitsatz: | Ein Prospekt, der für den Kauf von Anteilen eines geschlossenen Immobilienfonds wirbt, muss eine klare und übersichtliche Darstellung der sog. "weichen Kosten" enthalten. Beschränkt sich der Prospekt darauf, die Kosten in Gruppen darzustellen, und enthält er in mehreren Gruppen sowohl nicht näher ausgewiesene und bezifferte Vermittlungs- als auch Garantiekosten, ist er zumindest dann, wenn die Gesamtkosten hoch sind und sich auf verschiedene Bauprojekte verteilen, intransparent und damit unzureichend. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 64/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Zahlungsgarantie, Aufklärungspflicht, Bank |
| Stichwort: | Bank |
| Leitsatz: | 1. Dem Zahlungsanspruch aus einer Bankgarantie für ein internationales Stahlgeschäft steht der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn offensichtlich oder liquide beweisbar ist, dass der materielle Garantiefall nicht eingetreten ist. 2. Zu den Voraussetzungen, bei deren Vorliegen von einem Rechtsmissbrauch des Begünstigten der Garantie auszugehen ist. |
| Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 3 U 167/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Bank, Girovertrag, Überweisungsauftrag, Auftrag, Überweisung, Mitverschulden, Schadenersatz, Schadensersatz |
| Stichwort: | Bank |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 41/08 | |
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