JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Autobahn
| Rechtsgebiete: | VwGO, BRAGO, RVG, Gebührenverzeichnis |
| Schlagworte: | Schlagworte Kosten, Kostenerstattung, Fahrtkosten, Rechtsanwalt, kürzeste Fahrtstrecke, Routenplaner, Umweg, Zeitgewinn, Autobahn, Beitragsrecht |
| Stichwort: | Autobahn |
| Leitsatz: | Ein bevollmächtigter Rechtsanwalt hat bei der Fahrt zum Gerichtstermin grundsätzlich die kürzeste Fahrtstrecke zu wählen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass er stets die schlechthin kürzeste Wegstrecke wählen müsste. Welches die kürzeste von den vernünftigerweise in Betracht kommenden Strecken ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (Wirtschaftlichkeit, Zeitverlust, Umweg, Nebenstrecken). Im Allgemeinen kann davon ausgegangen werden, dass es für eine sorgfältige Reisevorbereitung ausreicht, die geeignete Strecke über einen im Internet verbreiteten und als bewährt geltenden Routenplaner zu ermitteln. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 VO 1109/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG, StVO |
| Schlagworte: | Verkehrszeichen, Regelung, Hinweiszeichen, Autobahn, Anspruch, Rechtsposition, Eingriff, Gewerbebetrieb, Teilhabeanspruch, Ermessen, Anliegerrecht, Wettbewerb, Wettbewerbsgleichheit, Verwaltungsvorschriften, Auslegung, Ausnahme, Einzelfall, Berufungsfälle, Autohof, Raststätte, Zusatzzeichen, Autogastankstelle |
| Stichwort: | Autobahn |
| Leitsatz: | Zum ausnahmsweise bestehenden Teilhabeanspruch auf eine verkehrsrechtliche Hinweisbeschilderung auf Autobahnen (hier: für an einen Autohof [Zeichen 448.1 StVO] unmittelbar angrenzende Autogastankstelle - Ergänzungssymbol Zeichen 365-53 [LPG]). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 7 A 10419/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | FStrG, StVO, VersammlG |
| Schlagworte: | Autobahn, Gemeingebrauch, Sondernutzung, Versammlung, Widmung |
| Stichwort: | Autobahn |
| Leitsatz: | Die Bestimmung in § 1 Abs. 3 FStrG, wonach Bundesautobahnen für den Schnellverkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt sind, schließt eine Nutzung der Autobahnen für Versammlungszwecke nicht von vornherein aus. Die Entscheidung, ob und ggf. unter welchen Auflagen ein Autobahnabschnitt für eine Versammlung frei gegeben wird, trifft die Versammlungsbehörde nach § 15 VersammlG nach Beteiligung der ansonsten für die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis bzw. einer Erlaubnis nach § 29 Abs. 2 Satz 1 StVO zuständigen Behörden. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 6 B 1629/08 | |
| Rechtsgebiete: | StVO, OWiG |
| Schlagworte: | Geschwindigkeitsüberschreitung, Unterschreitung des erforderlichen Sicherheitsabstandes, Konkurrenzen, Tateinheit, Vorsatz, Autobahn, Rechtsfolgen, keine schematische Verdoppelung der Regelgeldbuße wegen Vorsatzes |
| Stichwort: | Autobahn |
| Leitsatz: | Zum Vorsatz bei der Geschwindigkeitsüberschreitung. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 550/08 | |
"Autobahn - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum