JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Austauschvertrag
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Stichwort: | Austauschvertrag |
| Leitsatz: | Den Leiter der Innenrevision einer Anstalt des öffentlichen Rechts kann eine Garantenpflicht treffen, betrügerische Abrechnungen zu unterbinden. |
| Volltext: BGH - Urteil, 5 StR 394/08 | |
| Rechtsgebiete: | AktG |
| Schlagworte: | Prospekthaftung, Umplatzierung von Aktien |
| Stichwort: | Austauschvertrag |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: OLG-KOELN - Urteil, 18 U 108/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, VOB/A, VOB/B |
| Stichwort: | Austauschvertrag |
| Leitsatz: | a) Ein Zuschlag in einem durch ein Nachprüfungsverfahren verzögerten öffentlichen Vergabeverfahren über Bauleistungen erfolgt auch dann zu den ausgeschriebenen Fristen und Terminen, wenn diese nicht mehr eingehalten werden können. b) Der so zustande gekommene Bauvertrag ist ergänzend dahin auszulegen, dass die Bauzeit unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und der vertragliche Vergütungsanspruch in Anlehnung an die Grundsätze des § 2 Nr. 5 VOB/B anzupassen sind. |
| Volltext: BGH - Urteil, VII ZR 11/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Erbeinsetzung "mit Rücksicht" auf Unterhaltsverpflichtung, Rücktritt |
| Stichwort: | Austauschvertrag |
| Leitsatz: | 1. Dass eine vertragsmäßige Erbeinsetzung "mit Rücksicht" auf eine in einem gesonderten Überlassungsvertrag enthaltene Unterhaltsverpflichtung des Bedachten vorgenommen wurde, kann regelmäßig nicht allein aus dem Umstand geschlossen werden, dass beide Verträge am gleichen Tag abgeschlossen wurden. 2. Die Aufhebung der Gegenverpflichtung muss zumindest einen Beweggrund für den Rücktritt nach § 2295 BGB darstellen. Daran fehlt es, wenn der Erblasser die Aufhebung der Verpflichtung bestreitet. |
| Volltext: OLG-MUENCHEN - Beschluss, 31 Wx 90/08 | |
Seite: 1 2 3 4 5 6 ... 10 ... 21
"Austauschvertrag - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum