JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Aussteller
| Rechtsgebiete: | UStG, AO, GG, BVerfGG |
| Stichwort: | Aussteller |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BVERFG - Beschluss, 2 BvR 542/09 | |
| Rechtsgebiete: | BPersVG, HPVG |
| Schlagworte: | Dienststelle, Jugendvertreter, Weiterbeschäftigung |
| Stichwort: | Aussteller |
| Leitsatz: | Für den Anspruch auf Weiterbeschäftigung eines Mitglieds der Jugendvertretung einer Stadtverwaltung kommt es auf die freien, ausbildungsadäquaten Dauerarbeitsplätze im Bereich der gesamten unmittelbaren Stadtverwaltung an, nicht nur auf die Stellen des einzelnen Amtes, bei dem die Ausbildung stattgefunden hat. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 22 A 1895/08.PV | |
| Rechtsgebiete: | VO (EG) 2419/2001 |
| Schlagworte: | Behördenzuständigkeit, Hundehaltung, unselbständige Verfügung, Untersagung |
| Stichwort: | Aussteller |
| Leitsatz: | 1. Aus § 16 Abs. 1 der hessischen Hundeverordnung ergibt sich eine umfassende Aufgabenzuweisung an die Bürgermeister als örtliche Ordnungsbehörden für den gesamten Bereich des Haltens und Führens von Hunden zum Zweck des Schutzes Dritter gegen dadurch hervorgerufene Gefahren. 2. Eine generelle Untersagung der Hundehaltung kann auf § 11 HSOG gestützt werden, wenn die konkrete Gefahr besteht, dass beim Halten und Führen von Hunden durch eine Person gegen das Gebot des § 1 Abs. 1 Satz 1 HundeVO verstoßen wird, wonach Hunde so zu halten und zu führen sind, dass von ihnen keine Gefahr für Leben oder Gesundheit von Menschen oder Tieren ausgeht. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 10 A 100/08 | |
| Rechtsgebiete: | FGO, BewG |
| Schlagworte: | Elektronische Einreichung von Rechtsmitteln beim BFH ohne Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur zulässig - Nachweis eines niedrigeren gemeinen Werts von unbebauten Grundstücken für Stichtage vor dem 1. Januar 2007 |
| Stichwort: | Aussteller |
| Leitsatz: | 1. Rechtsmittel und andere bestimmende Schriftsätze können derzeit an den BFH elektronisch übermittelt werden, ohne dass die Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur erforderlich ist. 2. Es bedarf der Klärung in einem Revisionsverfahren, ob es für den Nachweis eines niedrigeren gemeinen Werts von unbebauten Grundstücken für Bewertungsstichtage vor dem 1. Januar 2007 auf die Wertverhältnisse am Bewertungsstichtag oder am 1. Januar 1996 ankommt. |
| Volltext: BFH - Beschluss, II B 168/08 | |
Seite: 1 2 3 4 5 6 ... 10 ... 24
"Aussteller - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum