JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Ausschlusstatbestände
| Rechtsgebiete: | AufenthG, AsylVfG |
| Schlagworte: | Asyl, politischer Flüchtling, politische Verfolgung, Türkei, politischer Aktivist, Aktivitäten der Ehefrau, Waffenlager in Ehewohnung, DHKP-C, TAYAD, HADEP/DTP, Vorverfolgung, Rückkehrkontrollen, Ermittlungen, Zeuge, Mitverstrickung, Terrorismusvorbehalt, Ausschlusstatbestände |
| Stichwort: | Ausschlusstatbestände |
| Leitsatz: | Zur Verfolgungsgefährdung eines türkischen Staatsangehörigen, der nach eigenen politischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Verhaftung seiner Ehefrau als Gebietsleiterin der DHKP-C und dem Auffinden eines Waffenlagers in der Ehewohnung von den Sicherheitskräften gesucht worden war. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10215/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, AsylVfG |
| Schlagworte: | Asyl, politischer Flüchtling, politische Verfolgung, Türkei, Kurde, PKK-Aktivist, Lehrer, Multiplikator, Übersetzer, Camp Mahmur (Irak), Reformen in der Türkei, Verschärfung des PKK-Konflikts, sicherer Drittstaat, Terrorismusvorbehalt, Ausschlusstatbestände |
| Stichwort: | Ausschlusstatbestände |
| Leitsatz: | Zur Verfolgungsgefährdung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit, der von der PKK langjährig im Camp Mahmur (Irak) als Lehrer, Multiplikator und Übersetzer eingesetzt worden war. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10474/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, AsylVfG |
| Schlagworte: | Asyl, Abschiebungsschutz, politischer Flüchtling, Türkei, Journalist, Verstoß gegen das Laizismusgebot, islamistisches Gedankengut, militanter Islamist, Untergrundorganisation Tevhid-Selam, Mitglied, Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V., Milli Gazete, Terrorismusvorbehalt, Ausschlusstatbestände, schweres nichtpolitisches Verbrechen |
| Stichwort: | Ausschlusstatbestände |
| Leitsatz: | 1. Zur Verfolgungsgefahr eines Journalisten, dem in der Türkei zur Last gelegt wird, islamistisches Gedankengut verbreitet zu haben und über die Untergrundorganisation Tevhid-Selam in die Hizbullah eingebunden gewesen zu sein. 2. Zu den Ausschlusstatbeständen des § 60 Abs. 8 AufenthG. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10665/05.OVG | |
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