( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterAausreichende Feststellungen bei Geschwindigkeitsüberschreitung 

ausreichende Feststellungen bei Geschwindigkeitsüberschreitung

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 408/2000 vom 12.05.2000

Rechtsgebiete:OWiG, StPO, StVO
Schlagworte:Beschränkung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid, ausreichende Feststellungen bei Geschwindigkeitsüberschreitung, Angabe der Messmethode, Toleranzabzug
Stichwort:ausreichende Feststellungen bei Geschwindigkeitsüberschreitung
Leitsatz:Leitsatz:

1. Im Bußgeldverfahren kann der Einspruch auf die Rechtsfolgen beschränkt werden.

2. Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung muss das tatrichterliche Urteil zumindest Angaben zur Messmethode und zu einem ggf. vorgenommenen Toleranzabzug enthalten.]
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 408/2000




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/ausreichende-feststellungen-bei-geschwindigkeitsueberschreitung

"ausreichende Feststellungen bei Geschwindigkeitsüberschreitung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN