( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterAausreichende Begründung 

ausreichende Begründung

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss 509/05 vom 10.01.2006

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Berufungsverwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, genügende Entschuldigung, Vertreter, Strafbefehlsverfahren, Verfahrensrüge, ausreichende Begründung
Stichwort:ausreichende Begründung
Leitsatz:1. Zur genügenden Entschuldigung i.S. von § 329 Abs. 1 StPO.

2. Die Verfahrensrüge, die sich darauf stützt, dass die Berufung nach § 329 Abs. 1 StPO verworfen worden ist, obwohl in der Hauptverhandlung der Angeklagte in zulässiger Weise vertreten worden ist, ist nur dann ausreichend begründet, wenn vorgetragen worden ist, dass der Verteidiger den Angeklagten auch hat vertreten wollen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 509/05



OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 526/05 vom 05.09.2005

Rechtsgebiete:OWiG
Schlagworte:Verwerfungsurteil, genügende Entschuldigung, Verlegungsantrag, ausreichende Begründung, berufliche Gründe
Stichwort:ausreichende Begründung
Leitsatz:Zur Frage, wann ein Terminsverlegungsantrag, der mit der Verhinderung des Betroffenen aus beruflichen Gründen begründet wird, ausreichend begründet ist.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 526/05

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss 192/05 vom 07.07.2005

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Aufklärungsrüge, ausreichende Begründung, Beweiswürdigung, Indizienbeweis, Indizienkette
Stichwort:ausreichende Begründung
Leitsatz:1. Zur ausreichenden Begründung der Aufklärungsrüge muss dargelegt werden, warum sich dem Tatrichter die Erhebung der Beweise, deren Nichterhebung beanstandet wird, hätte aufdrängen müssen.

2. Zur Beweiswürdigung aufgrund einer Indizienkette.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 192/05

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 328/05 vom 13.06.2005

Rechtsgebiete:StPO, OWiG
Schlagworte:Verwerfungsurteil, Rechtsbeschwerde, Verfahrensrüge, ausreichende Begründung
Stichwort:ausreichende Begründung
Leitsatz:Zur Umfang der Begründung der Rechtsbeschwerde, mit der ein Verstoß gegen § 74 Abs. 2 OWiG geltend gemacht wird.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 328/05


Seite:   1  2  3  4 


Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/ausreichende-begruendung

"ausreichende Begründung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN