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Auslegung von Verwaltungsvorschriften

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, PflSchG, Richtlinie 91/414/EWG, EGV
Schlagworte:	Pflanzenschutzmittel, Verkehrsfähigkeit, Verkaufsverbot, Vertriebsverbot, Import aus EG-Mitgliedstaat, Parallelimport, Referenzmittel, Identität, fehlende Zulassung im Herkunftsstaat, Warenverkehrsfreiheit, Auslegung von Verwaltungsvorschriften, Anordnung der sofortigen Vollziehung, Begründung
Stichwort:	Auslegung von Verwaltungsvorschriften
Leitsatz:	Zur Verkehrsfähigkeit von aus EG-Ländern importierten und mit hier zugelassenen Referenzmitteln angeblich identischen Pflanzenschutzmitteln. Zum Begriff der Identität von Pflanzenschutzmitteln.
Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Beschluss, OVG 11 S 49.05

Rechtsgebiete:	SG, BBesG
Schlagworte:	Heilbehandlung, Heilfürsorge, In-vitro-Fertilisation, künstliche Befruchtung, unentgeltliche truppenärztliche Versorgung, Auslegung von Verwaltungsvorschriften
Stichwort:	Auslegung von Verwaltungsvorschriften
Leitsatz:	Die allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung sind wie revisible Rechtsnormen auszulegen. Die truppenärztliche Versorgung ist nicht darauf beschränkt, die Wehrdienstfähigkeit zu erhalten und wiederherzustellen.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 38.02