JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Auslegung des Entgeltbegriffs bei familienbezogenen Einkommensbestandteilen

Auslegung des Entgeltbegriffs bei familienbezogenen Einkommensbestandteilen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB VI, SGB X, SGB IV, RRErwerbG, GG
Schlagworte:	Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Übersicherungseinwand - Auslegung des Entgeltbegriffs bei familienbezogenen Einkommensbestandteilen - Verfassungsmäßigkeit
Stichwort:	Auslegung des Entgeltbegriffs bei familienbezogenen Einkommensbestandteilen
Leitsatz:	1. Eine Übersicherung iS des Überschreitens einer Hinzuverdienstgrenze der §§ 96a, 313 SGB 6 liegt nicht vor, soweit das Arbeitsentgelt offen ausgewiesene Ehe- und/oder Kinderzuschläge enthält. 2. Auch bei jeder Anwendung des Arbeitsentgeltbegriffs des § 14 SGB 4 ist das Verbot der Benachteiligung von Ehe und Familie gegenüber Nichtverheirateten und/oder Kinderlosen zu beachten.
Volltext: BSG - Urteil, B 4 RA 29/04 R

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/auslegung-des-entgeltbegriffs-bei-familienbezogenen-einkommensbestandteilen