JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Aushang
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Aushang, Bekanntmachung, Veränderungssperre |
| Stichwort: | Aushang |
| Leitsatz: | Sieht die Hauptsatzung vor, dass der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes durch Aushang bekannt zu machen ist und die Aushangfrist 14 Tage beträgt, darf die Satzung über die Veränderungssperre nicht vor Ablauf dieser Aushangfrist bekannt gemacht werden. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 122/08 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, VwGO |
| Schlagworte: | Aufstellungsbeschluss, Aushang, Bekanntmachung, ortsübliche, Intensivtierhaltung, Schweinemastanlage, Veränderungssperre |
| Stichwort: | Aushang |
| Leitsatz: | Will eine Gemeinde durch einfachen Bebauungsplan praktisch gemeindeweit die Zulassung von Tierhaltungsanlagen steuern, setzt eine zur Sicherung dieser Planung eingesetzte Veränderungssperre jedenfalls voraus, dass schon bestimmte Bereiche des Gemeindegebiets für die Ansiedlung solcher Anlagen ins Auge gefasst sind. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 MN 289/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, öffentliche Zustellung, Aushang, zuständiges Gericht |
| Stichwort: | Aushang |
| Leitsatz: | Auch im Strafverfahren ist das Gericht für den Aushang einer öffentlichen Zustellung als zuständig anzusehen, das über die Bewilligung der öffentlichen Zustellung entschieden hat. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 328/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, öffentliche Zustellung, Aushang, zuständiges Gericht |
| Stichwort: | Aushang |
| Leitsatz: | Auch im Strafverfahren ist das Gericht für den Aushang einer öffentlichen Zustellung als zuständig anzusehen, das über die Bewilligung der öffentlichen Zustellung entschieden hat. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 464/08 | |
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