ausgeglichene

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, LROP II 2002, TA Lärm, VwGO
Schlagworte:	Abwägung, An- und Abfahrtsverkehr, Konkurrentenantrag, Normenkontrolle, Antragsbefugnis, Raumordnung, Versorgungsstruktur, ausgeglichene
Stichwort:	ausgeglichene
Leitsatz:	1. Der Konkurrent eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes ist grundsätzlich nicht normenkontrollantragsbefugt. 2. Bei der Beantwortung der Frage, ob das Hinzutreten eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes ausgeglichene Versorgungsstrukturen wesentlich beeinträchtigt (vgl. Ziffer C 1.6 03 Satz 7 Landesraumordnungsprogramm Niedersachsen Teil II, 2002), ist nicht statisch auf den Ist-Zustand abzustellen. In Blick zu nehmen sind vielmehr die Gefährdungen, welche durch absehbare Kaufkraftabflüsse bestehen und denen mit der Zulassung des neuen Marktes begegnet werden soll. 3. Food- und Non-Food-Bereiche lassen sich hinreichend verlässlich voneinander abgrenzen. 4. Nr. 6.1 lit. f) der TA Lärm 1998 ist nur auf solche Krankenhäuser und Pflegeheime anzuwenden, welche wegen ihrer Größe den Gebietscharakter gleichsam hegemonisieren und ihm ihren Stempel aufdrücken. Ist das nicht der Fall, können sie nur den Schutzanspruch erheben, der ihnen nach der festgesetzten Gebietsart zukommt. 5. Zur Berücksichtigung des An- und Abfahrtsverkehrs.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 265/05