JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Ausfallerscheinungen
| Rechtsgebiete: | FeV, StVG |
| Schlagworte: | Ausfallerscheinungen, Cannabiskonsum, Fahrtüchtigkeit, gelegentlich, Gutachten, ärztliches, regelmäßig, THC-Carbonsäure, THC-Konzentration, Trennungsvermögen, Verkehrsteilnahme |
| Stichwort: | Ausfallerscheinungen |
| Leitsatz: | Von einer die Trennungsfähigkeit in Frage stellenden Verkehrsteilnahme lässt sich ausgehen, wenn der Betroffene objektiv unter dem Einfluss einer Cannabiskonzentration am Straßenverkehr teilgenommen hat, bei der nach wissenschaftlichen Erkenntnissen davon ausgegangen werden muss, dass sich das Risiko von Beeinträchtigungen erhöht, die negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit haben. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 M 34/07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, StGB |
| Schlagworte: | Trunkenheitsfahrt, Drogenfahrt, Feststellungen, Fahrunsicherheit, Nachweis, Ausfallerscheinungen |
| Stichwort: | Ausfallerscheinungen |
| Leitsatz: | Da es bislang an Erfahrungswissen, um die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nach Konsum anderer Rauschmittel als Alkohol im Sinne einer Festlegung "absoluter" Wirkstoffgrenzen festzustellen, fehlt, muss bei einer strafrechtlichen Ahndung des Fahrens unter Drogeneinfluss unter den Voraussetzungen der relativen Fahruntüchtigkeit im Einzelfall der Nachweis erbracht werden, dass der Angeklagte im konkreten Fall aufgrund der Wirkung berauschender Mittel zur sicheren Verkehrsteilnahme nicht in der Lage war. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 159/07 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | Trunkenheit im Verkehr, Vorsatz, weitere Feststellungen, Beweisanzeichen, Ausfallerscheinungen |
| Stichwort: | Ausfallerscheinungen |
| Leitsatz: | Nach einhelliger Meinung der Oberlandesgerichte kann das Vorliegen von vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr nicht bereits aus einer hohen Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit geschlossen werden, vielmehr müssen i.d.R. weitere Feststellungen getroffen werden. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 77/04 | |
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