JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Ausbeuten
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Terroristische Organisation, Al Qaeda, Al Qaeda im Zweistromland, Werbung, Internet |
| Stichwort: | Ausbeuten |
| Leitsatz: | Zum Werben um Mitglieder oder Unterstützer terroristischer Vereinigungen im Ausland durch Verbreitung der Reden ihrer Rädelsführer im Internet. |
| Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 2 StE 5/07 | |
| Rechtsgebiete: | WHG, VwGO, LWG |
| Schlagworte: | Antragsbefugnis, Normenkontrolle, Wasserschutzgebietsverordnung, Wasserschutzgebiet, Offenlegungsverfahren, Schutzbedürftigkeit, Schutzwürdigkeit, Schutzfähigkeit, Gefährdungspotentiale, Vorbelastungen, Abgrenzung, Schutzzonen, Schutzzonengrenzen, zumutbarer Ermittlungsaufwand, Bewertungsprozess, Trinkwasserversorgung, kommunale Planungshoheit |
| Stichwort: | Ausbeuten |
| Leitsatz: | Zu den Voraussetzungen einer Wasserschutzgebietsverordnung. Zur Abgrenzung der räumlichen Ausdehnung der einzelnen Schutzzonen. Zur Frage, ob durch die Ausweisungen von Schutzzonen, die große Teile des Gemeindegebiets umfassen, die Planungshoheit der betroffenen Gemeinden unzulässig eingeschränkt wird (hier verneint). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 C 10511/06.OVG | |
| Rechtsgebiete: | EStG |
| Schlagworte: | Bodenschatz als selbständiges Wirtschaftsgut - Bodenschatz als notwendiges/gewillkürtes Betriebsvermögen eines landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betriebs - Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung |
| Stichwort: | Ausbeuten |
| Leitsatz: | 1. Ein unter der Erdoberfläche befindlicher Bodenschatz ist als selbständiges Wirtschaftsgut zu bewerten, wenn mit seiner Aufschließung oder Verwertung begonnen wird, zumindest aber mit dieser Verwertung unmittelbar zu rechnen ist. Dies ist der Fall, wenn für den Abbau des Bodenschatzes (hier: Sand-/Kiesvorkommen) die erforderliche öffentlich-rechtliche Genehmigung vorliegt und das Grundstück unter gesondertem Ausweis eines Kaufpreises für den Bodenschatz an einen Erwerber veräußert wird, der seinerseits beabsichtigt, den Bodenschatz durch einen Abbauunternehmer ausbeuten zu lassen. 2. Das selbständige Wirtschaftsgut Sand-/Kiesvorkommen stellt weder notwendiges noch gewillkürtes Betriebsvermögen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs dar, wenn es ausschließlich zu dem Zweck erworben wird, es von einem Dritten im Rahmen dessen Gewerbebetriebs abbauen zu lassen. |
| Volltext: BFH - Urteil, IV R 45/05 | |
| Rechtsgebiete: | GewO |
| Schlagworte: | Gaststättenrechtliches Beschäftigungsverbot, Zuverlässigkeit eines Beschäftigten |
| Stichwort: | Ausbeuten |
| Leitsatz: | 1. Strafrechtliche oder ordnungsrechtliche Ermittlungsverfahren, die nicht zu einer Verurteilung oder einem Bußgeldbescheid geführt haben, besitzen für die gaststättenrechtliche Beurteilung nur insoweit einen Erkenntniswert als Tatsachen festgestellt wurden, die objektiv Rückschlüsse auf das künftige ordnungsrechtliche Verhalten des Betroffenen zulassen. 2. Begangene Ordnungswidrigkeiten sind - ebenso wie Straftaten - nicht zeitlich unbegrenzt vewertbar. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 153 GewO. |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 1 B 154/07 | |
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