Ausbaustandard.

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, FStrG, StVO
Schlagworte:	Planfeststellung, Bundesstraße, Unterbrechung einer Zufahrt, Ersatzzufahrt, angemessener Ersatz, Änderung einer Zufahrt, Lagevorteil, Ausbaustandard.
Stichwort:	Ausbaustandard.
Leitsatz:	1. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Zufahrt im Sinne von § 8 a Abs. 1 Satz 2 FStrG "einem erheblich größeren oder einem andersartigen Verkehr" als bisher dienen soll, ist nicht auf die Nutzung des Grundstücks und seiner Baulichkeiten, sondern auf Menge, Art und Zusammensetzung des konkreten Zufahrtsverkehrs abzustellen. 2. Ein "angemessener Ersatz" für eine geschlossene Zufahrt eines Grundstücks im Sinne von § 8 a Abs. 4 Satz 1 FStrG liegt grundsätzlich dann vor, wenn der Zufahrtsverkehr im bisherigen Umfang und in der bisherigen Art ohne wesentliche Erschwernis technisch über eine Ersatzzufahrt abgewickelt werden kann.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 A 54.02