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Aufwand für Kreisverkehrsplatz in klassifizierter Straße

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BAYERISCHER-VGH – Urteil, 6 B 00.749 vom 06.12.2004

Rechtsgebiete:BauGB, BayStrWG
Schlagworte:Erschließungsbeitragsrecht, Aufwand für Kreisverkehrsplatz in klassifizierter Straße, beitragsfähiger Aufwand, Erschlossensein
Stichwort:Aufwand für Kreisverkehrsplatz in klassifizierter Straße
Leitsatz:Kann ein Baugebiet nicht nur über den im Zusammenhang mit seiner Erschließung neu errichteten Knotenpunkt an einer klassifizierten Straße, sondern auch von anderer Seite über Gemeindestraßen angefahren werden, gehören die von der Gemeinde zu übernehmenden Kosten für die Errichtung des Knotenpunktes nicht zu dem i.S. von § 128 Abs. 1 Nr. 2 BauGB notwendigen Aufwand "für" die Herstellung der einmündenden oder anderer Straßen dieses Baugebiets.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 6 B 00.749




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