JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Auflösungsvertrag
| Rechtsgebiete: | BGB, GmbHG |
| Schlagworte: | Auflösungsvertrag - Geschäftsführerdienstvertrag |
| Stichwort: | Auflösungsvertrag |
| Volltext: BAG - Urteil, 6 AZR 875/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, GmbHG |
| Schlagworte: | Auflösungsvertrag - Geschäftsführerdienstvertrag |
| Stichwort: | Auflösungsvertrag |
| Leitsatz: | Schließt ein Arbeitnehmer mit seinem Arbeitgeber einen schriftlichen Geschäftsführerdienstvertrag, wird vermutet, dass das bis dahin bestehende Arbeitsverhältnis mit Beginn des Geschäftsführerdienstverhältnisses einvernehmlich beendet wird, soweit nicht klar und eindeutig etwas anderes vertraglich vereinbart worden ist. Durch einen schriftlichen Geschäftsführerdienstvertrag wird in diesen Fällen das Schriftformerfordernis des § 623 BGB für den Auflösungsvertrag gewahrt. |
| Volltext: BAG - Urteil, 6 AZR 774/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Auflösungsvertrag, Vertragsauslegung, Auslegung, Wettbewerbsverbot, Wettbewerbsverbot |
| Stichwort: | Auflösungsvertrag |
| Leitsatz: | Zur Auslegung eines Auflösungsvertrages im Hinblick auf ein Wettbewerbsverbot. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 13 U 200/05 | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, ZPO, BGB |
| Schlagworte: | Auflösungsvertrag, Schriftform, Treu und Glauben |
| Stichwort: | Auflösungsvertrag |
| Leitsatz: | Ein Auflösungsvertrag, der die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand hat, bedarf der Schriftform. Einer Vertragspartei, die sämtliche Vorteile aus einem nichtigen Vertrag gezogen hat, ist es nach Treu und Glauben versagt, sich auf die Nichtigkeit des Vertrages wegen Formmangels zu berufen (BGH NJW 1996, 2503 f.). |
| Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 8 Sa 268/03 | |
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