auflösende

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AuslG, BGB
Schlagworte:	Aufenthaltserlaubnis, Erlöschen, Bedingung, auflösende, Auslegung, Sozialhilfe
Stichwort:	auflösende
Leitsatz:	Zur Frage des Erlöschens einer unter der auflösenden Bedingung "Aufenthalt erlischt bei Beantragung von Sozialhilfe" ergangenen Aufenthaltserlaubnis bei Gewährung von Leistungen nach dem SGB II.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 M 346/06

Rechtsgebiete:	BGB, BRAGO
Schlagworte:	Vergleichsgebühr, Bedingung, auflösende, aufschiebende, prozessbeendend
Stichwort:	auflösende
Leitsatz:	Für die Entstehung eines unter einer Bedingung abgeschlossenen Vergleichs ist nicht entscheidend, ob es sich um eine aufschiebende oder auflösende Bedingung handelt, sondern ob nach dem Parteiwillen der Rechtsstreit dadurch beendet werden sollte.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 1 WF 215/01

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