Auflagenschwelle

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, VwVfG, AEG, BauGB, BImSchG, 16. BImSchV
Schlagworte:	Lehrter Bahnhof, Verkürzung des Bahnsteigdachs, Planfeststellung, Plangenehmigung, Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses vor Fertigstellung des Vorhabens, konkurrierende Bauleitplanung, Lärmschutz im Städtebau, kommunale Planungshoheit, Änderung eines Schienenwegs, Auflagenschwelle, Rechtsbeeinträchtigung, Planbefolgungsanspruch, Plangewährleistungsanspruch, Verbundplanung, Abwägungsgebot, Prioritätsgrundsatz.
Stichwort:	Auflagenschwelle
Leitsatz:	Haben in einem Detail einer eisenbahnrechtlichen Planfeststellung (hier: Länge einer Bahnsteigüberdachung), die vor der räumlich konkurrierenden Bauleitplanung Planreife erlangt hatte, gemeinsame planerische Vorstellungen beider Planungsträger Ausdruck gefunden, rechtfertigt dies nicht die Annahme eines Planbefolgungs- oder Plangewährleistungsanspruchs, den die Gemeinde einer Plangenehmigung entgegenhalten kann, mit der nachträglich eine Änderung dieses Details zugelassen wird.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 A 40.02