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Aufklärungsrüge

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 7 LA 79/08 vom 31.07.2009

Rechtsgebiete:GewO
Schlagworte:Aufklärungsrüge, Beurteilungsspielraum, Divergenz, Qualifikation, Öffentliche Bestellung, Sachverständige, Sachverständiger, Sachkunde, Sachkundenachweis, Sachaufklärung, Verfahrensfehler
Stichwort:Aufklärungsrüge
Leitsatz:Für den Nachweis "besonderer Sachkunde" i.S.v. § 36 Abs. 1 GewO als Voraussetzung für die öffentliche Bestellung als Sachverständiger ist erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Bewerber erheblich über dem Durchschnitt liegende Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt (wie BVerwG, Urt. v. 26.6.1990 - 1 C 10.88 -, NVwZ 1991, 268, 269). Ein Nachweis herausragender Fähigkeiten" ist in der Regel nicht gefordert.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 LA 79/08



SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, A 3 B 510/07 vom 16.06.2009

Rechtsgebiete:VwGO, AsylVfG
Schlagworte:Aufklärungsrüge, Beweisantrag, hilfsweise rechtliches Gehör
Stichwort:Aufklärungsrüge
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, A 3 B 510/07

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 LA 126/06 vom 27.02.2009

Rechtsgebiete:NBG, VwGO, ZPO
Schlagworte:Akteneinsicht, Amtsarzt, Aufklärungsrüge, Dienstunfähigkeit, Gehör, rechtliches, Rügeverlust, Sachverständiger, Urkundenbeweis
Stichwort:Aufklärungsrüge
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 126/06

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 10 S 3156/08 vom 17.02.2009

Rechtsgebiete:VwGO
Schlagworte:Ernstliche Zweifel, Verfahrensfehler, Darlegungserfordernis, Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht, Aufklärungsrüge
Stichwort:Aufklärungsrüge
Leitsatz:Werden die ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils aus einem Verfahrensfehler (hier: Verletzung der Aufklärungspflicht) des Verwaltungsgerichts hergeleitet, so wird der Zulassungsgrund nur dann ausreichend dargelegt, wenn dem Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge genügt wird. Genügt das Vorbringen diesen Anforderungen, so kommt eine Zulassung nur dann in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 10 S 3156/08


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