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Aufklärungspflicht

Entscheidungen der Gerichte




OLG-FRANKFURT – Urteil, 23 U 76/08 vom 29.07.2009

Rechtsgebiete:ZPO, BGB, WpHG
Schlagworte:Swap, Zinsswap, Zins-Swap, Spread, Derivate, Bank, Aufklärungspflicht, Hinweispflicht, Beratung, Beratungsvertrag, Gewinnerzielung, Prognose
Stichwort:Aufklärungspflicht
Leitsatz:1. Die Bank ist nicht verpflichtet, im Rahmen einer ordnungsgemäßen anleger- und objektgerechten Beratung über den Gewinn bzw. die Gewinnmarge aufzuklären, da es offensichtlich ist, dass die Bank mit Gewinnerzielungsabsicht handelt. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den verdeckten Rückvergütungen ist nicht übertragbar.

2. Es stellt jedenfalls nicht immer eine Verletzung der Pflichten aus dem Beratungsvertrag dar, wenn die Bank nicht über den negativen Marktwert und dessen Höhe aufklärt.

3. Historische Marktdaten lassen grundsätzlich keine verlässliche Prognose über das zukünftige Marktgeschehen zu, gesicherte Rückschlüsse von historischen Daten auf die zukünftige Entwicklung des Spreads sind nicht möglich.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 76/08



SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 4 B 411/07 vom 09.06.2009

Rechtsgebiete:VwGO, SächsGemO
Schlagworte:Beigeordneter, Abwahl, Aufklärungspflicht
Stichwort:Aufklärungspflicht
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 4 B 411/07

OLG-CELLE – Urteil, 3 U 167/08 vom 18.03.2009

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Zahlungsgarantie, Aufklärungspflicht, Bank
Stichwort:Aufklärungspflicht
Leitsatz:1. Dem Zahlungsanspruch aus einer Bankgarantie für ein internationales Stahlgeschäft steht der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn offensichtlich oder liquide beweisbar ist, dass der materielle Garantiefall nicht eingetreten ist.

2. Zu den Voraussetzungen, bei deren Vorliegen von einem Rechtsmissbrauch des Begünstigten der Garantie auszugehen ist.
Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 3 U 167/08

BAG – Urteil, 8 AZR 161/08 vom 22.01.2009

Rechtsgebiete:BGB, EStG, NachwG
Schlagworte:Schadensersatzanspruch, Aufklärungspflicht, Doppelbesteuerung
Stichwort:Aufklärungspflicht
Volltext: BAG - Urteil, 8 AZR 161/08


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