JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Aufklärung
| Rechtsgebiete: | SchG |
| Schlagworte: | Aufklärung, Beleidigung, Dokumentation, Kontext, Schweres Fehlverhalten, Tatsachenermittlung, Unterrichtsausschluss |
| Stichwort: | Aufklärung |
| Leitsatz: | Die Anordnung eines Unterrichtsausschlusses setzt die hinreichende Aufklärung des tatsächlichen Geschehens voraus. Besteht das Fehlverhalten in einer Beleidigung, sind die abgegebenen Äußerungen sowie der Kontext, in dem die Bemerkungen gefallen sind, zu ermitteln. Grundsätzlich ist es Aufgabe der Schulverwaltung, die Voraussetzungen der in Anspruch genommenen Eingriffsermächtigung - und damit das dem Schüler zur Last gelegte Fehlverhalten - zu belegen. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, NC 9 S 1329/09 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Anlageberatung, Anlage, Aufklärung, Beratung, Haftung, Prospekt |
| Stichwort: | Aufklärung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 17 U 209/08 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, VwVfG, SGB I, SGB X, BSHG |
| Schlagworte: | Zeitraum, Einsatzgemeinschaft, Sozialhilfe, Auslegung, Aufklärung, Bedürftigkeit |
| Stichwort: | Aufklärung |
| Leitsatz: | Nicht anders als die wortgleiche Regelung des § 22 VwVfG entfaltet § 18 SGB X eine Sperrwirkung für die Einleitung weiterer Verwaltungsverfahren zu dem selben Verfahrensgegenstand. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 4 A 415/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Arzthaftung, Aufklärung, Eingriff, Zeitpunkt, Patient, Entscheidungsfreiheit |
| Stichwort: | Aufklärung |
| Leitsatz: | Eine medizinische Aufklärung ist nur dann rechtzeitig, wenn der Patient ohne vermeidbaren Druck in die Lage versetzt wird, seine Entscheidung für oder gegen den Eingriff frei zu treffen. Das ist nicht mehr der Fall, wenn die Eltern eines wenige Wochen alten Kindes erst am Vorabend einer lebenswichtigen, aber nicht akut indizierten Herzoperation über deren Risiken informiert werden, nachdem das Kind schon operationsvorbereitenden Maßnahmen (u.a. Ultraschalluntersuchungen, Herzkatheder, Monitorüberwachung) unterzogen worden ist. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 8 U 103/08 | |
"Aufklärung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum