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Aufhebungsbescheid

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	KAG LSA
Schlagworte:	Vertrauensschutz, Aufhebungsbescheid, Vertrauensbetätigung
Stichwort:	Aufhebungsbescheid
Leitsatz:	Ein Vertrauensschutz, nach Aufhebung eines Anschlussbeitragsbescheides nicht erneut zu einem Anschlussbeitrag herangezogen werden, kann sich dem Aufhebungsbescheid - von anderen Voraussetzungen abgesehen - nur anschließen, wenn der Betroffene im Vertrauen auf den Bescheid etwas ins Werk setzt (Vertrauensbetätigung) und diese Vertrauensbetätigung schutzwürdig ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 16. Juni 1989 - 8 C 39.87 -, NVwZ-RR 1990, 323, 324 m.w.N.).
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 M 293/06

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