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Aufhebung des Verwaltungsaktes wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB II, BSHG, SGB III, SGG, SGB X
Schlagworte:	Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren 1-Euro-Jobs - zulässige Arbeitszeit - Anforderungen an das Angebot der Arbeitsgelegenheit und die Rechtsfolgenbelehrung - Streitgegenstand - Aufhebung des Verwaltungsaktes wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse - Begriff der zusätzlichen Arbeit
Stichwort:	Aufhebung des Verwaltungsaktes wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse
Leitsatz:	1. Es widerspricht den für Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung geltenden Prinzipien nicht grundsätzlich, wenn für die Ausübung einer derartigen Tätigkeit ein Umfang von bis zu 30 Stunden angesetzt wird. Die zulässige Dauer und der zeitliche Umfang der Inanspruchnahme des Hilfebedürftigen wird durch das Merkmal der Erforderlichkeit gesteuert. 2. Eine Absenkung des Arbeitslosengeld II erfordert, dass das Angebot der Arbeitsgelegenheit hinreichend bestimmt war und der Kläger im zeitlichen Zusammenhang mit dem Angebot über die Rechtsfolgen einer Ablehnung belehrt wurde.
Volltext: BSG - Urteil, B 4 AS 60/07 R