JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Aufhebung des Haftbefehls
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Aufhebung des Haftbefehls, keine Förderung durch das Schöffengericht, Terminierung von Nichthaftsachen, Unklarheit einer vorübergehenden starken Belastung, Verzögerung durch Vorlage der Originalakten, keine Doppelakten |
| Stichwort: | Aufhebung des Haftbefehls |
| Leitsatz: | Zur beschleunigten Bearbeitung von Haftsachen, insbesondere durch Anlegen von Doppelakten. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 OBL 96/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG, StPO |
| Schlagworte: | Haftprüfung, Fristüberschreitung, Aufhebung des Haftbefehls |
| Stichwort: | Aufhebung des Haftbefehls |
| Leitsatz: | Die Nichteinhaltung der Höchstfrist von 14 Tagen, innerhalb derer die mündliche Verhandlung zur Haftprüfung durchgeführt werden muss, kann bei willkürlicher Überschreitung die Besorgnis der Befangenheit des Haftrichters begründen und gibt Raum für eine Untätigkeitsbeschwerde. Sie führt aber nicht zur Aufhebung des Haftbefehls und zur Entlassung des Beschuldigten aus der Untersuchungshaft. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ws 381/05 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Haftprüfung durch das OLG, Vorlage der Akten, Verspätete Vorlage, Aufhebung des Haftbefehls |
| Stichwort: | Aufhebung des Haftbefehls |
| Leitsatz: | Allein die verspätete Vorlage der Akten an das Oberlandesgericht zur Haftprüfung führt nicht zur Aufhebung des Haftbefehls: Es sind, wenn die Akten verspätet vorgelegt werden, jedoch an die materiellen Voraussetzungen der Fortdauer der Untersuchungshaft erhöhte Anforderungen zu stellen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 BL 3/03 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Haftbeschwerde, Aufhebung des Haftbefehls , Wiederholungsgefahr, Sicherungshaftbefehl, Fluchtgefahr |
| Stichwort: | Aufhebung des Haftbefehls |
| Leitsatz: | Leitsatz Zur (verneinten) Annahme von Wiederholungsgefahr. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 5 Ws 246/00 | |
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