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Aufhebung der Abschiebungsandrohung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AsylVfG, AuslG
Schlagworte:	Aufhebung der Abschiebungsandrohung, Einschränkung der Abschiebungsandrohung durch Ausschluss eines bestimmten Staates, Abschiebungshindernisse nach § 53 Abs. 6 AuslG.
Stichwort:	Aufhebung der Abschiebungsandrohung
Leitsatz:	Eine im Asylverfahren ergangene Abschiebungsandrohung ist grundsätzlich auch dann rechtmäßig, wenn hinsichtlich des Zielstaats Abschiebungshindernisse nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG festgestellt werden.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 7.03

Rechtsgebiete:	VwGO, AsylVfG, AuslG
Schlagworte:	Aufhebung der Abschiebungsandrohung, Rechtskraftwirkung, Abschiebungsschutz, erneute Abschiebungsandrohung.
Stichwort:	Aufhebung der Abschiebungsandrohung
Leitsatz:	Die (Teil-)Rechtskraft eines Urteils, in dem das Verwaltungsgericht die Androhung der Abschiebung in den Heimatstaat (hier: Äthiopien) wegen der gleichzeitigen Verpflichtung zur Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1 und § 53 AuslG aufgehoben hat, steht dem erneuten Erlass einer Abschiebungsandrohung ausnahmsweise dann nicht entgegen, wenn das Oberverwaltungsgericht der Berufung, die es nur zu § 51 Abs. 1 und § 53 AuslG zugelassen hat, stattgibt und die Klage insoweit abweist.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 7.02