( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterAAufenthalt in einer Therapieeinrichtung 

Aufenthalt in einer Therapieeinrichtung

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ws 243/03 vom 17.06.2003

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Zustellung, Ersatzzustellung, Aufenthalt in einer Therapieeinrichtung, Wohnsitz
Stichwort:Aufenthalt in einer Therapieeinrichtung
Leitsatz:Bei einem mehrmonatigen Aufenthalt in einer Therapieeinrichtung kann ein Beschluss über den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung unter der vormaligen Wohnanschrift nicht mehr wirksam im Wege der Ersatzzustellung zugestellt werden, weil Wohnung ohne Rücksicht auf Wohnsitz oder polizeiliche Anmeldung nur diejenige Räumlichkeit ist, die der Adressat zur Zeit der Zustellung tatsächlich für einen gewissen Zeitraum zum Wohnen benutzt.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ws 243/03




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/aufenthalt-in-einer-therapieeinrichtung

"Aufenthalt in einer Therapieeinrichtung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN