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Aufbaugrundschulden

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VermG, VwGO
Schlagworte:	Restitution eines Grundstücks, Herausgabe einer Entschädigung, tatsächlicher Zufluss, Verrechnung, Befreiung von einer Verbindlichkeit, Aufbaukredite, Ablösebetrag, erloschene Grundpfandrechte, Aufbaugrundschulden, Bestellung durch den staatlichen Verwalter, Erbengemeinschaft, Miterben in der DDR, Verwalterverordnung, Durchführungshinweise
Stichwort:	Aufbaugrundschulden
Leitsatz:	Haben vor Herausgabe der Hinweise vom 15. September 1970 zur Durchführung der Verwalterverordnung vom 11. Dezember 1968 an der Bestellung einer Aufbaugrundschuld neben dem für einzelne Erbanteile eingesetzten staatlichen Verwalter auch in der DDR lebende Miterben mitgewirkt, ist § 18 Abs. 2 Satz 1 VermG auf diese Aufbaugrundschulden regelmäßig nicht anwendbar.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 19.05