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Atemalkoholmessung

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 37/08 vom 24.01.2008

Rechtsgebiete:StVG
Schlagworte:Trunkenheitsfahrt, Atemalkoholmessung, Messergebnis, Verfälschung, Störfaktoren, Kontrollzeit
Stichwort:Atemalkoholmessung
Leitsatz:1. Wird gegenüber dem Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt nach § 24a Abs. 1 StVG geltend gemacht, dass ein in einer Zahnfleischtasche verbliebener Rest eines Hustenlösers das Ergebnis der zweiten Messung mit dem Gerät Dräger 7110 Evidential verfälscht haben könnte, kann sich die Einholung eines Sachverständigengutachtens aufdrängen.

2. Die Einhaltung der Kontrollzeit von 10 Minuten vor Beginn der Messung, während derer der Proband keinerlei Substanzen zu sich nehmen darf, ist erforderlich, um Verfälschungen des Messergebnisses durch evtl. vorhandenen Restalkohol oder andere Restsubstanzen im Mund auszuschließen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 37/08



OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss OWi 308/06 vom 24.08.2006

Rechtsgebiete:StVG
Schlagworte:Trunkenheitsfahrt, Atemalkoholmessung, Verwertbarkeit, Messung, Einhaltung der Wartezeit
Stichwort:Atemalkoholmessung
Leitsatz:Es ist rechtsfehlerhaft, von der Verwertbarkeit einer Atemalkoholprobe auszugehen, bei der die Wartezeit von 20 Minuten seit Trinkende nicht eingehalten ist. Auf die Einhaltung der 20minütigen Wartezeit kann ebenso wenig verzichtet werden wie auf die Einhaltung der Kontrollzeit von 10 Minuten, wobei die Kontrollzeit durchaus in die Wartezeit mit eingerechnet werden kann.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 308/06

OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss OWi 767/05 vom 14.11.2005

Rechtsgebiete:StVG
Schlagworte:Atemalkoholmessung, Mittelwert, Einzelmesswert, Berechung, dritte Dezimalstelle
Stichwort:Atemalkoholmessung
Leitsatz:Für die Bestimmung der Atemalkoholkonzentration bleibt die dritte Dezimalstelle der Messergebnisse einer Atemalkoholmessung sowohl für die Berechnung des maßgeblichen Mittelwertes als auch für die beiden zugrunde liegenden Einzelwerte außer Betracht.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 767/05

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 449/04 vom 13.09.2004

Rechtsgebiete:StVG, StPO
Schlagworte:Atemalkoholmessung, Feststellungen
Stichwort:Atemalkoholmessung
Leitsatz:Bei einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 24 a StVG ist es derzeit ausreichend, wenn in den tatsächlichen Feststellungen mitgeteilt wird, dass eine "Atemalkoholmessung" durchgeführt worden ist und der festgestellte Atemalkoholwert aufgeführt wird.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 449/04


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